Martin Eifert

Jan Ole Püschel

This volume presents a comparative study to evaluate the success of the implementation of e-government in the UK, US, France, Germany, Finland, Australia and Japan. The detailed study examines national e-government strategies and their institutional framework of coordination and cooperation by focusing on the relevant players, the interplay of administrative levels and the types of control used by them. Drawing on literature on comparative public administration and comparative law, this book makes an important contribution to our understanding of advanced e-government.

Comparing Governance Structures in Multi-Layer Administrations

National Electronic Government

Der Band untersucht, mit welchen Methoden digitale Disruptionen und Transformationen in Recht und Rechtswissenschaft verarbeitet und wie zentrale Kategorien des Rechts darauf eingestellt werden können. Die Folgen des Medienwechsels für Recht und Rechtswissenschaft werden herausgearbeitet, das methodische Potential und die Grenzen der Analogien zum Analogen untersucht und exemplarisch im Urheberrecht Momente der Fortentwicklung oder des Umbruchs identifiziert. Für die rechtlichen Grundkategorien von Verantwortung und Begründung wird gezeigt, wie sie auf künstliche Intelligenz eingestellt werden können. Eine übergreifende Erfassung der Herausforderungen und die Einordnung in die Innovationsforschung bilden den Rahmen. Mit Beiträgen von Wolfgang Hoffmann-Riem, Linda Kuschel, Timo Rademacher, Ingo Schulz-Schaeffer, Thomas Vesting, Thomas Wischmeyer und Herbert Zech

Workshop zu Ehren des 80. Geburtstags von Wolfgang Hoffmann-Riem

Digitale Disruption und Recht

Tobias Gostomzyk

Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um eine kontextualisierte Perspektive auf die aktuellen medienspezifischen Schwierigkeiten zu eröffnen. Ausgehend von diesen Grundlagen werden die gegenwärtigen föderalen Probleme des Medien- und Rundfunkbereichs in den Blick genommen, namentlich das Verhältnis des Bundes-Telekommunikationsrechts zum Landesrundfunkrecht, die Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht, die Plattformregulierung zwischen Vielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht sowie der Jugendmedienschutz und der Auslandsrundfunk. Jeweils werden gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Verknüpfung bundes- und landesrechtlicher Gesichtspunkte untersucht. Mit Beiträgen von Martin Eifert, Dirk Arnold, Dieter Dörr, Karl-Heinz Ladeur, Boris P. Paal, Ralf Müller-Terpitz, Hubertus Gersdorf, Roland Broemel, Helge Rossen-Stadtfeld, Murad Erdemir, Gunnar Folke Schuppert

Föderale Spannungslagen und Lösungsansätze in der Medienregulierung

Medienföderalismus

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.

Martin Eifert

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