Democracy falling apart (Open Acces) Role and Function of Judicial Independence, Separation of Powers and the Rule of Law in a Constitutional Democracy
Die Europäische Richtervereinigung EAJ beschäftigt sich seit Jahren mit der Situation der Justiz und des Rechtsstaates in Europa. Sie stellt mit grosser Sorge fest, dass die Unabhängigkeit der Justiz, die Gewaltenteilung und die Rule of Law in vielen Ländern keine Selbstverständlichkeit mehr sind. Ein Beispiel für diese negative Entwicklung – in ihrem Ausmass in diesem Jahrhundert einmalig – sind die Geschehnisse in der Türkei. Die Beiträge in diesem Buch stammen von Richterinnen und Richtern aus ganz Europa und von Juristinnen und Juristen aus der Türkei, welche über die Entwicklung in ihrem Land aus erster Hand berichten. Die Autoren aus der Türkei schreiben jeweils unter einem Pseudonym: Unter den heutigen Bedingungen können sie es nicht wagen, unter ihrem Namen offen Kritik an der rechtsstaatlichen Situation zu äussern: Bereits dieser Umstand alleine ist eine wichtige Aussage im Kontext des behandelten Themas. Die Beiträge wenden sich an Juristinnen und Juristen, Politikerinnen und Politiker, aber auch an alle anderen an Rechtsstaatlichkeit, gewaltenteiliger Demokratie und unabhängiger Justiz interessierte Leserinnen und Leser in ganz Europa – inklusive der Türkei – und in Übersee. Das Buch ist vielsprachig: Die Beiträge sind auf Englisch, Deutsch oder Französisch geschrieben; sie enthalten je eine Kurzzusammenfassung in Englisch, Französisch, Deutsch und Türkisch.