Das völkerrechtliche Demokratiegebot

Das völkerrechtliche Demokratiegebot eine Untersuchung zur schwindenden Wertneutralität des Völkerrechts gegenüber den staatlichen Binnenstrukturen

Frithjof Ehm2013
English summary: Democracy has been spreading around the world in the past decades. It was this development which prompted Frithjof Ehm to show that international law now demands a democratic state structure from the individual governments. In his study, the author makes an important contribution to the transition in international law towards an international legal system based on values. German description: Internationale Studien belegen, dass sich die Staats- und Regierungsform der Demokratie in den letzten Jahren weltweit zunehmend verbreiten konnte. Diese Entwicklung hat Frithjof Ehm zum Anlass genommen, eine kaum noch zu uberschauende Anzahl an Vertragen, Erklarungen und vielen weiteren einschlagigen Dokumenten mit Bezug zur demokratischen Verfasstheit von Staaten zu untersuchen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass sowohl dem Volkervertragsrecht als auch dem Volkergewohnheitsrecht ein an die Staaten gerichtetes Demokratiegebot entnommen werden kann. Der Autor beschrankt diesen neuen volkerrechtlichen Rechtssatz jedoch auf elementare Kernelemente und macht ihn damit praktikabel. Anschliessend beschaftigt er sich mit der Frage, welche volkerrechtliche Bedeutung das Demokratiegebot fur den Staat und auch das Volkerrecht selbst besitzt. Mit dieser Arbeit leistet Frithjof Ehm einen wichtigen Beitrag zum Wandel des Volkerrechts hin zu einer immer mehr wertgebundenen internationalen Rechtsordnung.
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